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Häufig gefragt

Müssen Veranstaltungen in der Kirche beim Ordnungsamt angezeigt werden?

Antwort von: Emanuela von Branca, ZA Bauamt, 13.06.2016

Kirchen sind keine Versammlungsstätten gemäß der Versammlungsstättenverordnung, für eine einzelne Veranstaltung können sie jedoch in den Status einer Versammlungsstätte kommen. Als Faustregel gilt: Gibt es einen Segen zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung, ist die Kirche keine Versammlungsstätte. Anders kann es sein, wenn z. B. Geld eingenommen wird bei einem Konzert. In diesem Fall müssen Fluchtwege ausgewiesen werden und die Feuerwehr vor Ort sein. Im Zweifel raten wir, beim Ordnungsamt oder der örtlichen Feuerwehr anzufragen. Für den Hohen Dom z. B. gibt es ein Sicherheitskonzept, das mit den Behörden abgestimmt ist und bei jedem Konzert zur Anwendung kommt.

Siehe dazu die neue Nutzungsverordnung veröffentlicht in: KA 16 / Stück 6 / Nr 78. Diese ist zwingend einzuhalten.

Als ►Versammlungsstättenverordnung (VStättV) bezeichnen viele deutsche Bundesländer die jeweilige landesspezifische Rechtsverordnung, die sich auf den Bau und den Betrieb von so genannten Versammlungsstätten bezieht. Für das Erzbistum Paderborn sind relevant die ►Versammlungsstättenverordnung NRW, sowie die ►Versammlungsstättenverordnung Hessen und die ►Versammlungsstättenverordnung Niedersachsen.

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.
Dieser Eintrag wurde am 25.07.2016 von Nadine Küpke bearbeitet.