Seite drucken

Häufige Fragen

Wie werden Mehrkosten definiert und ab wann sind Kostenänderungen /-ergänzungen beim EGV anzumelden?

Antwort von: Birgit Peters, ZA Bauamt, 25.07.2019

  1. Begriffe:

Das Erzbischöfliche Generalvikariat unterscheidet die Begriffe Mehrkosten und Kostenänderungen/-ergänzungen innerhalb des Genehmigungsprozesses:

1.1 Kostenänderungen:

Kostenänderungen werden während der Bauphase, nach der Genehmigung zum Baubeginn, erkannt.

Hierbei handelt es sich um Massenausweitungen [Erhöhung der erforderlichen Menge einer ausgeschriebenen und genehmigten bauhandwerklichen Teilleistung / Leistungsposition] gegenüber dem Leistungsverzeichnis bzw. Angebot. Oder es handelt sich um Massenminderungen bzw. Kostenverschiebungen innerhalb der bereits genehmigten Gewerke.

1.2 Kostenergänzungen:

Kostenergänzungen werden während der Bauphase, nach der Genehmigung zum Baubeginn, erkannt.

Bei kirchlichen Immobilien handelt es sich um einen überwiegend recht alten Gebäude­bestand. Es kommt vor, dass die auf der laufenden Baustelle vorgefundene Situation eine andere ist als angenommen. Teils sind dann ganz neue Lösungsansätze erforderlich. Dann kommen Gewerke oder Themen neu hinzu. Evtl. ist sogar eine Änderung des Bauprogramms erforderlich.

1.3 Mehrkosten:

Als Mehrkosten werden die zusätzlich entstandenen Kosten bezeichnet, die erst nach Abschluss der Baumaßnahme bzw. mit deren Abrechnung (Anlage 4) erkannt werden. Abweichungen je Gewerk > 10% und neu hinzugekommene oder entfallene Arbeiten / Themen / Gewerke sind in einer Mehr- und Minderkostenbegründung durch den Architekten* zu erläutern.
(*Ist kein Architekt an der Maßnahme beteiligt, muss dies vom Kirchenvorstand oder Gemeindeverband übernommen werden.)

 

  1. Kostenänderungen und / oder -ergänzungen:

„Kostenänderungen oder -ergänzungen während der Bauphase bedürfen der Genehmigung bei Veränderungen von mehr als 5 % der Gesamtkosten, wenn sie mehr als 15.000,00 € (brutto) betragen. Einsparungen bei einzelnen Gewerken berechtigen nicht zu Überschreitungen bei anderen Gewerken. Zusätzliche Maßnahmen sind genehmigungspflichtig.“
(Quelle: Kirchliches Amtsblatt 2018, Stück 12, Nr. 158, Abschnitt D)

2.1 Kostenanmeldung beim EGV:

„Der Bauherr beschließt die Annahme der Kostenänderung/-ergänzung und reicht die Antragsunterlagen inklusive etwaiger Auftragserweiterungen bzw. neuer Bauverträge dem Erzbischöflichen Generalvikariat zur Prüfung und Genehmigung ein.“
(Quelle: Kirchliches Amtsblatt 2018, Stück 12, Nr. 158, Abschnitt D)
Die Kosten sind über den Gemeindeverband beim EGV anzumelden. Die Anmeldung muss über die Anlage 3a erfolgen.

2.2 Inhalt der Kostenanmeldung:

  • Gegenüberstellung der ursprünglichen Planung, der vor Ort vorgefundenen Situation und dem neuen Lösungsansatz
  • Überprüfung auf Einsparmöglichkeiten in anderen Gewerken um diese neuen Kosten aufzufangen
  • Verändert sich durch diese Kostenänderungen / -ergänzungen das vom EGV
    bisher genehmigte Bauprogramm?
  • Hat diese Änderung Auswirkungen auf bisher erteilte Genehmigungen Dritter
    (pol. Gemeinde / Stadt und denkmalrechtliche Erlaubnis)?
  • Bei der Aufstellung der Kostenfortschreibung sind die Richtlinien des Erzbistums Paderborn zum Aufbau und zur Gliederung von Baukosten zu beachten.
    Die Kostenänderungen sind in einer separaten Spalte aufzuführen.
  • Verursacht diese Änderung auch eine Veränderung von Flächen und Rauminhalten,
    so sind diese neu zu ermitteln.
  • Ebenso sind die Änderungen ggf. zeichnerisch darzustellen. Hier sind die Vorgaben für die Erstellung von Zeichnungen, Allgemeine Erläuterungen und Raumstempel Erläuterungen, besonders die Angaben zum Index und zum Plancode, zu beachten.
  • Eine ausführliche Beschreibung der geänderten Bau- und Sanierungsmaßnahmen je Gewerk ist der Anlage 3a beizufügen.
  • Es ist zu prüfen, ob neue Bauverträge abgeschlossen oder bestehende Bauverträge erweitert werden müssen und ob diese zur Genehmigung beim Erzbischöflichen Generalvikariat einzureichen sind.

2.3 Einreichung von Bauverträgen und Bauvertragserweiterungen während der Bauphase

Bauvertragserweiterungen sind ausschließlich im Zusammenhang mit anmeldepflichtigen Kostenänderungen / -ergänzungen gem. den unter „2. Kostenänderung und / oder -ergänzungen“ genannten Kriterien über die Anlage 3a einzureichen. Im Falle einer anzumeldenden Kostenänderung, die zu einem Übersteigen des genehmigungspflichtigen Gesamtauftragswertes des Bauvertrags (15.000,- €) führt, sind sowohl der ursprüngliche Bauvertrag als auch die Bauvertragserweiterung/en zur Genehmigung einzureichen.
Das bedeutet:

  • Bauverträge > 15.000,- € sind einzureichen
  • Ursprüngliche Bauverträge (< 15.000,- €) zzgl. Bauvertragserweiterungen > 15.000,- € sind gem. der unter Punkt 2.3 genannten Kriterien-Prüfung einzureichen
  • Ursprüngliche Bauverträge (>15.000,- €) zzgl. Bauvertragserweiterungen sind gem. der unter Punkt 2.2 genannten Kriterien-Prüfung einzureichen

Sofern es im Rahmen der Bauphase zu keiner Anmeldepflicht von Kostenänderungen / -ergänzungen kommt, sind die noch zu genehmigenden Verträge mit Anlage 4 (Abrechnung) vorzulegen. 

2.4 Genehmigung der Kostenänderung/-ergänzung:

Die Entscheidung des EGV’s über die Anerkennung der Kostenänderung und ggf. eine Förderung aus Kirchensteuermitteln wird schriftlich mitgeteilt. Die bewilligten Mittel sind für die jeweilige Maßnahme zweckgebunden. Abweichungen von kirchenaufsichtlich genehmigten Planungen bewirken eine Zurücknahme oder Kürzung der Förderung.

Einsparungen innerhalb der genehmigten und limitierten Gesamtkosten berechtigen nicht zur Ausführung zusätzlicher Maßnahmen.

 

  1. Beispiele:

3.1 Genehmigte Kosten: 8.000,- €
  Kostenänderung: 6.000,- €
  -> Kostenänderung > 5%, aber < 15.000,- €
    => keine Anmeldung erforderlich

 

3.2 Genehmigte Kosten: 33.500,- €
  Kostenänderung        Gewerk A: 3.500,- € -> Kostenänderung > 5%, aber < 15.000,- €
  Gewerk B: 1.500,- € -> Kostenänderung < 5% und < 15.000,- €
  Kostenergänzung       Gewerk C: 10.750,- € -> Kostenänderung > 5%, aber < 15.000,- €
     => 15.250,- € -> Kostenänderung > 5% und > 15.000,- €
  => Anmeldung erforderlich, aufgrund Kostenergänzung

 

3.3 Genehmigte Kosten: 550.000,- €
  Kostenänderung: 25.000,- €
  -> Kostenänderung < 5%, jedoch > 15.000,- €
        => keine Anmeldung erforderlich

 

3.4 Genehmigte Kosten: 550.000,- €
  Kostenänderung: 40.000,- €
  -> Kostenänderung > 5% und > 15.000,- €
  => Anmeldung erforderlich

 

3.5 Genehmigte Kosten: 250.000,- €
  Kostenergänzung       Gewerk A:  8.000,- €
  Kostenänderung         Gewerk B:  4.000,- €
  =>   12.000,- €
  -> Kostenänderung < 5% und < 15.000,- €
       => Anmeldung erforderlich, da Kostenergänzung

 

3.6 Genehmigte Kosten: 200.000,- €
  Kostenergänzung       Gewerk A:  15.000,- €
  Kostenänderung         Gewerk B: -15.000,- €
    =>            0,- €
  -> Kostenänderung ohne Veränderung der Genehmigungssumme
  => Anmeldung erforderlich, da Kostenergänzung

 

Einsparungen innerhalb der Gewerke dürfen für die Ermittlung, ob eine Anmeldung erfolgen muss, nicht gegen gerechnet werden. Diese sind in der Aufstellung der Kosten jedoch entsprechend auszuweisen.

Jede weitere Kostenänderung / -ergänzung ist ebenfalls nach diesem Verfahren anzumelden.

Wie werden Verträge und Beschlüsse im Rahmen von Baumaßnahmen der Kirchengemeinden und Gemeindeverbände kirchenaufsichtlich genehmigt?

Antwort von: Florian Lüdeke, Baufinanzierung Kirchengemeinden, 05.02.2019

Im Zuge der Überarbeitung der Verwaltungsverordnung für die Vorbereitung, Planung und Durchführung von Baumaßnahmen der Kirchengemeinden und Gemeindeverbände im Erzbistum Paderborn wurden die Prozesse im EGV angepasst. Nach rechtlicher Prüfung konnte eine Vereinfachung für das Handeln der Erzbischöflichen Verwaltung erreicht und parallel zur neuen Verwaltungsverordnung eingeführt werden.

Verträge und Beschlüsse von Kirchengemeinden und Gemeindeverbänden im Zusammenhang mit Baumaßnahmen bedürfen weiterhin grundsätzlich der kirchenaufsichtlichen Genehmigung. Die Genehmigung von Verträgen und Beschlüssen erfolgt seit dem 01.01.2019 nicht mehr auf dem Dokument, sondern auf dem Genehmigungsschreiben an die Kirchengemeinde bzw. den Gemeindeverband. Dies beschleunigt die Abarbeitung der Genehmigungen der Baumaßnahmen, da nun eine vollständige digitale Einreichung der Planungsunterlagen möglich ist. Zusätzliche Zeitverluste durch den Postlauf werden reduziert.

Die Vertragsmuster sehen weiterhin die Möglichkeit für die einzelne Genehmigung der Dokumente vor, erhalten jedoch zukünftig keinen gesonderten Genehmigungsvermerk. Die genehmigten Unterlagen erhalten Sie über den jeweiligen Gemeindeverband zugeleitet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden Ihnen die entsprechenden Hinweise zur Genehmigung mitteilen. Ggfs. ist in Rücksprache mit dem Gemeindeverband oder der Kirchengemeinde eine Einsichtnahme in die Genehmigungsschreiben möglich.

Welche Arbeiten werden über die Sanitärpauschale abgerechnet bzw. müssen entsprechend ausgewiesen werden?

Antwort von: Florian Lüdeke, Hauptabteilung Finanzen, 05.04.2019

Zur Sanitärpauschale gehören alle Gewerke, die die Sanitärräume betreffen, jedoch nicht der Rohbau und die Ver- u. Entsorgungsleitungen, sowie die Elektroinstallation. Demontage- / Abbrucharbeiten fallen ebenfalls nicht unter die Sanitärpauschale.
Folgende Gewerke sind zu beachten / auszuweisen:

- Estrich / Trockenestrich
- Innenputz
- Trockenbau
                (z. B. Vorwandinstallationen, Trennwände, Wand- und Deckenverkleidungen)
- Heizung
                (Heizkörper, Infrarotheizungen u. ä.)
- Sanitärinstallation
                (Sanitäre Einbauten inkl. Zubehör und Accessoires, wie z. B. WC, Waschtisch,
                Dusch-/Badewanne, Duschkabine, Urinal, Armaturen, Siphon, Schlauch-Brause-Set,          
                Handtuchstange, Haken, Papierhalter, Seifenschale etc.
                Ebenso Badmöbel wie Spiegelschränke u. ä.)
- Fliesenarbeiten
                (Material inkl. Verlegung, sowie Verfugung, Dauerelastische Fugen)
- Malerarbeiten
                (alle erforderlichen Arbeitsschritte im Wandbereich bis zur fertigen Gestaltung,
                 ab Vorderkante der Wand / Stein, wie z. B. Innenputz, Tiefengrund,     
                 Spachtelarbeiten, Tapezierarbeiten inkl. Kleber, Farbanstriche, etc.)

Die Beleuchtung wird bei Pfarrheimen und Kirchen über die Beleuchtungspauschale abgerechnet.

Die angegebenen Pauschalsummen beziehen sich auf alle Sanitärräume innerhalb der jeweiligen Nutzungseinheit im Gebäude.

In den Ausschreibungen und Rechnungen sind diese Massen als einzelne Positionen / Titel auszuweisen. Es ist je Nutzungseinheit eine Auflistung inkl. Addition dieser Arbeiten aufzustellen.

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.
Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Architekt/-in/Bautechniker/-in Bereich Kirchengemeinden (Erzbischöfliches Generalvikariat)
Dieser Eintrag wurde am 22.08.2019 von Nadine Küpke bearbeitet.

Ansprechpartner