Laut Rechtslexikon ist Verkehrssicherungspflicht "... die Pflicht, die Allgemeinheit gegenüber Gefahrenquellen abzusichern. Sie trifft jeden, der eine Gefahrenquelle geschaffen hat...
... Der Veranstalter muss schriftlich die Verkehrssicherungspflicht sowie die Verpflichtung zur Erfüllung möglicher öffentlichrechtlicher Auflagen übernehmen. Zur Sicherung dieser Verpflichtungen...
... Winterzeit Im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht ist im Herbst und Winter eine besondere Sorgfalt zu verwenden auf das Räumen von Laub und das Streuen bei Schnee- und...
... 1080 Kalendertage (= drei Jahre) in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch gestanden haben (= keine geringfügige Beschäftigung). In Restrukturierungs-...
... Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Sicherungspflicht Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle....
... grundsätzlich als Steuer- und sozialversicherungspflichtiger Arbeitslohn zu bewerten. Weitere Rückfragen bezogen sich auf den genauen Umgang mit geringfügig Beschäftigten und ehrenamtlichen...
... durch schriftliche Erklärung die Verkehrssicherungspflicht sowie die Verpflichtung zur Erfüllung möglicher öffentlich-rechtlicher Auflagen. (4) Der verantwortliche Nutzer hat nach...
